COP Daily – live aus Baku!

Am 11. November beginnt die COP, die 29. Weltklimakonferenz. Hier, aber auch auf Instagram und Telegram wollen wir euch gemeinsam mit Fridays for Future Berlin inhaltlich mitnehmen, Ergebnisse zusammenfassen, einschätzen und Perspektiven bieten. Dafür sind wir im Kontakt mit verschiedenen zivilgesellschaftlichen Bündnissen und COP-Delegationen. Jeden Tag sammeln wir für euch die wichtigsten Informationen zusammen und versorgen euch täglich mit Berichten und Einordnungen rund um die Ereignisse der COP. Markiert Euch den Zeitraum vom 11. zum 22. November also schon mal in Euren Kalendern!

Vorher wollen wir euch aber erstmal einen kurzen Überblick darüber geben, was die COP eigentlich ist und warum sie so wichtig ist. Das ist ein bisschen was zu lesen, aber dafür habt ihr ja auch noch zwei Tage Zeit! 😉 Viel Spaß!

Was ist eigentlich die COP?

Die COP (kurz für Conference of the parties) ist die UN-Klimakonferenz, bei der fast 200 Staaten zwei Wochen lang über Klimaschutz beraten. Seit 1995 findet die COP jährlich statt, jedes Mal in einem anderen Land. Mit dabei sind alle Staaten, die die UN-Klimarahmenkonvention (UNFCCC) unterzeichnet haben.

Alle Teilnehmerländer schicken Delegationen auf die COP, die dann darüber beraten, wie die Klimakrise abgeschwächt werden kann (Mitigation) und wie wir uns an die Folgen anpassen können (Adaption). Außerdem wird darüber verhandelt, wie Länder, die besonders stark von der Klimakrise betroffen sind, unterstützt werden können (Implementation and Support). Seit einigen Jahren wird zudem darüber diskutiert, dass Länder, die historisch besonders viele Treibhausgase emittiert haben, für die Schäden aufkommen, die jetzt schon vor allem in Ländern des globalen Südens verursacht werden (Loss and Damage).

Eröffnet wird die Cop von den Staats- und Regierungschefs. Anschließend treffen sich Diplomat*innen in kleineren Runden. Dabei arbeiten die Länder in verschiedenen Untergruppen zusammen: Zu Annex I zählen industrialisierte Staaten oder Übergangsländer der ehemaligen Sowjetunion. Annex II bestehen aus den wirtschaftlich stärksten Staaten von Annex I. Die Gruppe der Non-Annex I setzt sich aus Ländern zusammen, die besonders stark von der Klimakrise beeinflusst sind. Neben diesen drei großen Gruppen gibt es noch einige weitere Gruppen, die sich für bestimmte Interessen einsetzen.
Die COP endet mit dem erneuten Zusammentreffen von Ministern sowie Staatschefs und dem Verabschieden eines Abschlussdokuments. Dieses Dokument setzt die Rahmenbedingungen für den internationalen Klimaschutz fest. Die Beschlüsse sind völkerrechtlich nicht bindend, trotzdem haben sie großen Einfluss auf die internationale Klimapolitik. Das Pariser Klimaabkommen wurde zum Beispiel auch auf einer COP verabschiedet.

Auch viele NGOs sind bei der COP mit dabei, um die Verhandlungen zu beobachten und für mehr Klimaschutz und Menschenrechte zu demonstrieren. Gerade in autoritären Staaten wie Aserbaidschan kann das UN-Gelände genutzt werden, um Menschenrechtsverstöße zu thematisieren, die normalerweise innerhalb des Landes nicht öffentlich diskutiert werden können.

Zwar beginnt die COP erst in zwei Tagen, aber schon jetzt stehen die Verhandlungen unter keinem guten Stern. Aserbaidschan obliegt es, als Gastgeberland die COP vorzubereiten und die Verhandlungen zu führen. Damit leitet nach Ägypten und den Vereinigten Arabischen Emiraten, das dritte Jahr in Folge ein autoritärer, Öl- und Gas- exportierender Staat die UN-Klimakonferenz. Außerdem haben bereits jetzt mehrere wichtige Regierungschefs angekündigt, nicht zur COP fahren zu wollen. Weder Olaf Scholz noch Robert Habeck werden an den Verhandlungen teilnehmen und auch der scheidende US-Präsident Joe Biden, der französische Präsident Emmanuel Macron und auch der Präsident Brasiliens Lula da Silva nehmen nicht an der COP29 teil. Das ist ein Skandal und setzt ein ganz schlechtes Zeichen, noch bevor die Verhandlungen der Klimakonferenz begonnen haben.

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