Alle reden über’s Klimageld – aber was genau ist das eigentlich, wie funktionert es und warum ist es so wichtig und essenziell für sozial gerechten Klimaschutz? Unser Experte Luis erklärt es.
Das Klimageld – 2021 wurde es von allen Ampelparteien versprochen. Die einen nannten es “Klimadividende” (FDP), die anderen “Energiegeld”(SPD), wieder die anderen “Pro-Kopf-Bonus” (Grüne), aber die Quintessenz blieb die gleiche: Wenn wir den CO₂-Preis immer weiter anheben, dann müssen wir im gleichen Atemzug auch einen sozialen Ausgleich schaffen. Aber genaus das gerät jetzt ins Wanken.
Was ist das Klimageld?
Wie ihr vielleicht wisst, ist eines der wesentlichsten Mittel, um die Emissionen durch den privaten Konsum zu senken, die CO₂-Bepreisung. Die Kosten, die die (globale) Allgemeinheit durch die Herstellung eines CO₂-intensiven Produkts trägt, sollen an den*die Verbraucher*in zurückgegeben werden – externalisierte Kosten werden internalisiert. Kurzum: Wer Fleisch kauft, zahlt drauf. Wer weiß, wie man auch aus Blumenkohl ein leckeres Gericht zaubert, der spart ordentlich.
Das ist erstmal gar keine allzu schlechte Idee. Es ergibt sich allerdings das wesentliche Problem, dass wir jetzt eine massive soziale Ungerechtigkeit haben: reiche Menschen können fröhlich weiter um den Globus fliegen und sich Wagyu-Steaks mit Blattgold kaufen, während arme Menschen zu Hause jede Salami umdrehen. Soziale Ungerechtigkeiten können also durch CO₂-Bepreisung noch verstärkt werden. So kann ein Klimaschutz, der allen Gutes tun will, ja auch nicht aussehen.
Aus dieser Problematik entstand die Idee des Klimagelds. Die Einnahmen, die die Bundesregierung durch die CO₂-Bepreisung erwirtschaftet, sollen gleichmäßig unter allen Menschen aufgeteilt werden. Das ist effektive Umverteilung: Wenn reiche Menschen ihren Lebensstil nicht maßgeblich einschränken, zahlen sie drauf – während arme Menschen stark profitieren.
Warum ist das so wichtig?
KIimaschutz ist nicht gleich Klimaschutz. Es ist essentiell wichtig, dass wir in unseren Forderungen und unserem politischen Kampf auch verschiedene Gerechtigkeitsdimensionen mitdenken. So ist das auch bei sozialer (Un-)Gerechtigkeit: Klimaschutz darf nicht auf dem Rücken der finanziell Schwachen aufgebaut werden, sie noch mehr belasten, als es die aktuellen wirtschaftlichen Umstände eh schon tun und dafür die Reichen praktisch nicht tangieren. Klimaschutz geht nur sozial gerecht!
Dieser Gedanke hat insbesondere heute eine neue Relevanz erreicht. Durch den russischen Angriffskrieg auf die Ukraine sind Gas und Öl – fossile Brennstoffe – in Deutschland knapp geworden, die Heizkosten schnellten in die Höhe. Insbesondere arme Menschen heizen oft noch mit diesen Brennstoffen, können sich das Umrüsten auf staatlich subventionierte grüne Technologien im Zweifel gar nicht leisten. Wenn jetzt auch noch die CO₂-Steuer ungebremst auf sie losgelassen wird, dann kann sie das ganz ernsthaft die finanzielle Existenz kosten. Ein sozialer Ausgleich (und eine Abfederung der Kosten) für arme Menschen ist also das Herzstück der Klima- und insbesondere Energiewende.
An dieser Stelle würde ich gerne eine Grafik von ZEIT Online auf Basis von Daten des “Deutschen Institut für Wirtschaftsforschung” (DIW) mit euch teilen:
Ihr seht also, dass das Klimageld ein wahnsinnig starkes Umverteilungswerkeug ist – und so wichtig wie noch nie.
Und wo bleibt es?
Na ja, das ist die große Frage. Bisher gibt es nur den CO₂-Preis, nur die Hälfte der klimapolitischen Doppelspitze. Und der soll 2024 sogar noch erhöht werden; von 30€ auf 40€ die Tonne, um genau zu sein. Das Klimageld aber, das lässt auf sich warten. Wer ist daran schuld? So ein bisschen alle.
Da ist einerseits die Frage nach dem Geld. Eigentlich wäre sie leicht zu beantworten: “Nehmt doch einfach das Geld aus dem CO₂-Preis!”. Problem: Robert Habeck (Grüne, Bundeswirtschaftsminister) hat das Geld schon im Klimatransformationsfonds, dem KTF, eingeplant. Dort soll es klimafreundlichen Investitionen zugute kommen. Die Finanzierungsfrage ist also noch eine hohe Hürde auf dem Weg des Klimagelds in die Portemonnaies aller. Habeck allerdings, der sieht wiederum ganz jemand anderen im Verdacht, das Klimageld zu blockieren: Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP). Der ist nämlich in der Verantwortung, einen Mechanismus zu entwerfen, der es der Bundesregierung überhaupt technisch ermöglicht, das Klimageld auszuzahlen – den gibt es bisher nämlich noch gar nicht. Habeck sagt, dass sich die Finanzierungsfrage erst dann stellt, wenn der Auszahlungsmechanismus steht.
Volle Solidarität! Ich habe meine Hausaufgaben auch immer erst dann gemacht, wenn die Lehrerin sie eingesammelt hat.
Was jetzt?
So schieben das Wirtschafts- und das Finanzministerium die Schuld vom einen Schuh in den anderen. Und was tut sich? Nichts. Deswegen ist es besonders wichtig, dass wir uns entschieden für das Klimageld, und damit für soziale Gerechtigkeit einsetzen. Es kann nicht sein, dass der CO₂-Preis immer weiter erhöht wird, ohne, dass das Klimageld implementiert wird!
Auch dafür gehen wir am 15.09 gemeinsam mit vielen weiteren Bündnispartner*innen auf die Straße. Für Klimagerechtigkeit, in der der Anhang “Gerechtigkeit” betont wird. Wir sehen uns auf den Straßen!
Was ist das denn für ein toller Text?!
Hallo, ja, es ist ein toller Gedanke, nachhaltiges Leben mit sozialem Ausgleich zu verbinden. Das ist gesellschaftlich, also für viele Menschen, relevant. Ebenso die Frage nach gesunder Umwelt und Erholungsmöglichkeiten, Sicherheit und individueller Bewegungsfreiheit im persönlichen Lebensumfeld. Das betrifft sehr viele hier vor Ort in Deutschland. Es ist klug, sich den Menschen zuzuwenden, besonders denen, die an der Ungerechtigkeit in unserer Gesellschaft verzweifeln. Dieser Fokus könnte ein echter Mehrwert von FFF Deutschland sein … Friends for Future
„Ich habe meine Hausaufgaben auch immer erst dann gemacht, wenn die Lehrerin sie eingesammelt hat.“
Ist das jetzt keck oder ignorant?
Für Gesetzesänderungen jedweder Art braucht man in einer Demokratie parlamentarische Mehrheiten. Die Grünen liegen in den Meinungsumfragen bei etwa 15%, also ziemlich genau beim Wahlergebnis von 2021. Damit sind sie weit entfernt von der Mehrheit.
Die AfD hingegen ist bundesweit zweitstärkste Kraft mit mehr als 20%; in den neuen Bundesländern ist sie sogar – mit Ausnahme von Sachsen-Anhalt – stärkste Kraft. Das ist nicht schön, aber es ist so.
Wenn man die Realität verändern will, muss man den Ist-Zustand zunächst einmal akzeptieren. Noch mehr Proteste, noch mehr Klimastreiks, noch mehr Klebereien, noch mehr Wokeness werden diesen Zustand nicht verändern. Die Menschen wollen sich mehrheitlich nicht vorschreiben lassen, was sie essen dürfen, wie sich fortbewegen dürfen, wie sie zu denken und zu sprechen haben.
Außerdem bleibt die Tatsache bestehen, dass Deutschland nur für etwa 2% der globalen CO2-Emissionen verantwortlich ist. Zwischen 1990 und 2020 sind die deutschen Emissionen um 40% gesunken. Global sind sie in diesem Zeitraum um 67% gestiegen, weil auch die Weltbevölkerung rasant gewachsen ist.
Auch eine Vorreiter- oder Vorbildrolle hat Deutschland nicht inne. Die Welt schüttelt eher den Kopf über die Deutschen und ihre merkwürdige Regierung. Die Zukunft der Welt entscheidet sich in Asien, wo 60% der Weltbevölkerung leben. Es wäre für alle an der Zeit, diese Realität zu akzeptieren, weil wir in Deutschland nicht den Hebel haben, um die Welt zu verändern.
Veränderungen werden auch in einer bürgerlichen Demokratie, nicht in Parlamenten, sondern auf der Straße erkämpft, egal welchem den ermahnenden Papi spielenden und zu Passivität und Willenlosigkeit angesichts der drohenden Klimakatastrophe einerseits und der Barbarisierung der Gesellschaft durch die sich immer weiter verschlimmernde Rechtsentwicklung aufrufenden Konsevativen das nicht passt. Deine Zahlen stimmen nicht, Martin, auch wenn China die zurzeit tatsächlich größte Dreckschleuder ist, hat Deutschland nach wie vor einen weit größeren CO2- Fußabdruck als von dir behauptet. Warum wärmst du diese alte Kamelle also wieder auf? Ich weiß, du wirst jetzt damit kommen, ich sei „in heiligem Zorn“ über ein hingehaltenes Stöckchen gesprungen, aber wer das in Wirklichkeit tut, bist du. Wenn du es nicht glaubst, dann lies doch deinen eigenen Kommentar durch, („noch mehr Klimastreiks, noch mehr Klebereien, noch mehr Wokeness“) bei dem du beweist, dass du von respektvollem und sensiblem Umgang miteinander und mit Minderheiten ebenso nichts hältst wie von aktivem Protest und sogar eine Machtübergabe durch die Nazis einfach brav und unterwürfig hinnimmst. Außerdem ergibt deine Behauptung, wer die Realität verändern wolle, den Ist-Zustand einfach zu akzeptieren habe. keinen Sinn. Denn durch braves, unterwürfiges Stillsitzen, wie du es dir wünschst, wird nichts verändert. Nur zur Erinnerung: Leute wie du beziehungsweise mit deiner Haltung haben sich auch Hitlers Machtergreifung nicht widersetzt, weil sie glaubten sie „müssten“ dies einfach mit brav in den Schoßgelegten Händen hinnehmen. Eine solche Haltung nennt sich Duckmäusertum. Und ist gerade zurzeit alles andere als angebracht. Ganz abgesehen davon, dass nicht die von dir bis zur völligen Absurdität verhassten Grünen, sondern die AfD die schlimmste Verbotspartei ist. Denn wer will der von dir in deinem Privatkrieg gegen die Klimabewegung beschworenen Mehrheit ihre Pizzas und Döner und anderen „undeutschen“ Spezialitäten wegnehmen und hat in einem Landkreis die gendergerechte Sprache verboten? Richtig, die AfD. Das nur so nebenbei.
Sie sollten inzwischen bemerkt haben, dass ich Sie nicht ernst nehme.
Na, dann dürften wir quitt sein. Matin. Das Problem ist aber nicht, dass du mich nicht ernst nimmst, sondern dass du hier gegen die Klimabewegung anstänkerst.
Na, dann dürften wir quitt sein. Matin. Das Problem ist aber nicht, dass du mich nicht ernst nimmst, sondern dass du hier gegen die Klimabewegung anstänkerst.
Das ist das Problem aller Ideologen, die meinen, im Besitz der Wahrheit zu sein: Sie können es nicht vertragen, wenn jemand ihre wirre Weltsicht nicht teilt. Sie reden immer von Toleranz, meinen aber damit nur ihre eigene Illusionsblase. Sie reden von Achtsamkeit und wollen eine andere Sprache, duzen aber penetrant jemanden, der nicht geduzt werden will. Die Ideologen wollen den anderen Menschen nicht nur vorschreiben, was sie zu tun haben, sondern auch, was sie wollen dürfen.
Das können diese Ideologen auch gerne tun; es ist gedeckt durch die Meinungsfreiheit. Aber zur Meinungsfreiheit gehört eben auch, den Spinnern, Phantasten und Fanatikern zu sagen, dass sie nicht alle Latten am Zaun haben. Gegen eine heuchlerische Doppelmoral, die sich „Wokeness“ nennt, werde ich stets meinen Spott und meine Häme setzen.
Und Sie, Silvia, sind einfach nur drollig, in Ihrer hilflosen, kontrafaktischen Pseudointellektuellen-Rhetorik. Ich vermute bei Ihnen eine Störung, vielleicht das Borderline-Syndrom oder eine Paranoia. Sie sollten sich behandeln lassen, es gibt recht gute Therapiemöglichkeiten. Viel Glück!
OK Opa, lass gut sein. Die Welt ist nun mal nicht in deinem Geburtsjahr stehengeblieben.
OK Opa, lass gut sein. Die Welt ist nun mal nicht in deinem Geburtsjahr stehengeblieben.
Mit ihrer Einstellung anderen gegenüber werden Sie es nicht weit bringen und schon gar nicht Gutes bewirken.
Die Kommentatorin Silvia ist dem fanatischen Antikapitalismus verfallen. Sie ist unfähig, die Welt aus einer anderen Perspektive zu sehen als ihrer eigenen engstirnigen Weltanschauung. Außerdem verfügt sie über keinerlei Ironie, geschweige denn Selbstironie.
Sie, Carmen, haben völlig recht mit Ihrem Statement. Aber bei einer Fanatikerin wie Silvia werden Sie kein Umdenken erwirken können. Diese Frau lebt in ihrer eigenen Welt, mit eigenen Fakten und eigenen Gesetzen. Und in einem Paralleluniversum der Selbstgerechtigkeit ist nun mal kein Platz für Selbstzweifel.
Danke für das Lob. Martin. 😅 Was das Umdenken beziehungsweise die Fähigkeit dazu angeht, ist bei dir ebenso nichts die Spur davon vorhanden. Ebenso, was die Fähigkeit zu Selbstzweifeln angeht. Das ist typisch für Leute, die nicht auf die Wissenschaft, in diesem Fall auf die Klimawissenschaft, hören beziehungsweise nichts davon wissen wollen.
Die Idee des Klimageldes ist ein sehr guter Ansatz, denn soziale und ökologische Probleme sind untrennbar miteinander verbunden, auch wenn von vielen Linken, besonders arbeiterbewegten Traditionslinken, die ökologische Frage immer weit hinanangestellt wurde. Dies zu Unrecht, denn der Kapitalismus zerstörte schon seit der ersten industriellen Revolution die Umwelt und begann schon damals dem Klima zu schaden. Außerdem sollte endlich bedacht werden, dass eigentlich genügend Geld da ist. Ganz abgesehen davon, dass genügens Güter da sind, und im Gegenteil immer wieder Güter vernichtet werden,“ nur um die Preise stabil zu halten“. Und das. Obwohl Geld nicht gegessen werden kann und es mehr als schwierig sein dürfte, aus Metallscheibchen und Papierschnipseln Häuser zu restaurieren oder Kleider herzustellen.Oder Schienennetze instandzuhalten. Eisenbahnschienen werden bekanntlich aus Stahl hergestellt und nicht aus Kupfer und den Metalllegierungen, aus denen Münzen bestehen.
Nun zu einem ganz anderen Thema, das wegen dem, was am 6. Oktober und den Tagen danach passiert ist, trotzdem unbedingt angesprochen werden MUSS: die mörderische, israelfeindliche Hasstirade von Elisa Baş, bei der sie die Hamas gelobt und zum Weitermachen aufgerufen hat, ist absolut inakzeptabel! Solche menschenfeindlichen Gesinnungen sollten bei Fridays for Future nichts zu suchen haben! Israel hat sehr wohl ein Existenzrecht, übrigens sind dessen Grenzen von 1967 die von 1948, da die Briten 1947 ihr ehemaliges Kolonialgebiet Palästina in zwei Teile geteilt haben, und zwar in einen größeren, 78 Prozent umfassenden, der aus dem heutigen Jordanien besteht, und einen kleineren, 22 Prozent umfassenden, dar Israel mitsamt dem Westjordanland umfasste. Die Juden waren mit diesem Teilungsplan einverstanden, die Araber beziehungsweise deren Herrschende nicht. Und das, obwohl vorgesehen war, dass auf dem Gebiet des heutigen Jordanien, das damals Transjordanien hieß, kein einziger Jude mehr leben solle, während in dem kleineren, 22 Prozent umfassenden Teil sehr wohl auch Araber lebten. Die Juden waren mit diesem Teilungsplan einverstanden, die arabischen Herrschenden hingegen nicht, und erklärten dem 1948 gegründeten Staat dann auch gleich den Krieg, an dem sich sieben arabische Armeen beteiligten. Der mit einem Sieg Israels endete sowie mit dem Kompromiss, dass das Westjordanland an Jordanien, die Golanhöhen an Syrien und der Gazasteifen an Ägypten abgetreten werden solle. Was dann auch gemacht wurde. Die Folge davon: ein weiterer Ktieg, der Suzkrieg, acht Jahre später, und dann 1967 der Sechstagekrieg. Gefolgt vom Yom Kipur-Krieg 1973 und dem Libanonkrieg 1982. Und dann die Intifada. Dieser gingen zahlreiche Terroranschläge der PLO und der Fatah voraus. Dr ersten Intifada folgte eine zweite und eine dritte, und jede war eine Stufe schlimmer. Denn wurden bei der ersten noch Steine und Molotovcocktails auf israelische Soldaten geworden, waren bei der zweiten bereits israelische Zivilist:innen die Opfer, und zwar von unzähligen Selbstmordattentaten. Bei der dritten wurden vom Gazastreifen aus Raketen auf Israel abgeschossen. Und seither dauert der Terror an. Dann wurde die Mauer gebaut, und was tat die Staatengemeinschaft? Hockte ständig auf Israel herum und behandelte und verurteilte diese einzige Demokratie im Nahen Osten wie einen Schurkenstaat, während zahlreiche Schurkenstaaten tun und lassen konnten, was sie wollten. Russland beziehungsweise seine Armee konnte beispielsweise in Tschetschenien zweimal wüten und die Zivilbevölkerung viel schlimmer misshandeln, als es die israelische Armee je getan hätte, und… die Staatengemeinschaft und die Medien schauten weg. Bei dem Krieg, den Ägypten gegen den Sudan führte, genauso. Ebenso juckte außer die Kurden selber niemanden, was die türkische Armee ihnen antat. China darf die Uiguren ebenfalls ungestraft nicht nur unterdrücken sondern ihre Lebensweise und Kultur auslöschen. Aber in Israels Fall wurde jeder Schubser, den ein israelischer Soldat einem Palästinenser verpasste, medial verrissen. Und entsprechend sanktioniert. Die Hamas nimmt ihre eigene Zivilbevölkerung in Geiselhaft und benutzte sie jahrelang als menschliche Schutzschilder. Mit anderen Worten: Der Hamas ist die palästinensische Zivilbevölkerung scheißegal, und sie behandelte und behandelt sie wie den letzten Dreck, um…was? Um dadurch Israel schlecht dastehen zu lassen. Das sollte Elisa Baş bedenken. Und eigentlich sollte sie sich auch schämen. Deshalb ist es gut, dass es bei Fridays for Future Stimmen gibt, die ihre Worte nicht in Ordnung finden.
Danke für das Lob. Martin. 😅 Was das Umdenken beziehungsweise die Fähigkeit dazu angeht, ist bei dir ebenso nichts die Spur davon vorhanden. Ebenso, was die Fähigkeit zu Selbstzweifeln angeht. Das ist typisch für Leute, die nicht auf die Wissenschaft, in diesem Fall auf die Klimawissenschaft, hören beziehungsweise nichts davon wissen wollen.
Es gibt keine „Klimawissenschaft“, aber sie Silvia werden es wieder besser wissen als das Deutsche Klima Konsortium, so wie sie hier als Proll in Erscheinung treten.
„Die Klimawissenschaft ist eine relativ junge Querschnittsdisziplin. Erst im Laufe des 20. Jahrhunderts hat man begonnen, die klimarelevanten Prozesse und Bedingungen in der Atmosphäre, auf dem Land und in den Ozeanen zu enträtseln. Diese Prozesse, die Wechselwirkungen zwischen den genannten Räumen im gesamten Erdsystem sowie der menschliche Einfluss auf und der Umgang mit den Folgen stehen auf ihrer Agenda.“
https://www.deutsches-klima-konsortium.de/de/bildung/klima-im-studium/klima-studiengaenge.html
Witzig, wie jemand sich hier selber widerspricht, Etienne.