Wahlen, Wirbelstürme und Wälder – Woche 46/47

Die USA steigen aus dem Pariser Klimaabkommen aus und bekommen einen neuen Präsidenten, eine Million Menschen fordern Waldschutz weltweit, während in Deutschland Wälder für Autobahnen und Kohle zerstört werden, Deutschland ist einer der Hauptblockierer der EU-Energiewende, die Mehrheit der Menschen wünschen sich mehr Klimaschutz in den Corona-Bekämpfungsmaßnahmen und dieses Jahr tobten so viele Wirbelstürme wie noch nie – wir fassen die wichtigsten Klima-Nachrichten aus zwei turbulente Wochen für euch zusammen.

Gibt es noch Hoffnung für eine nachhaltige EU-Agrarreform? #WithdrawThisCAP

Jede zehnte Tonne an Treibhausgasen, die in der EU produziert werden, stammt aus der Landwirtschaft. Seit 15 Jahren sind die Emissionen in der Landwirtschaft nicht gesunken. 40% der EU-Haushaltsmittel, das sind 400 Milliarden Euro, fließen in die gemeinsame europäische Agrarpolitik und ein großer Teil davon ohne irgendwelche Umweltauflagen. Wer gehofft hatte, dass Massenproteste für Klimaschutz, gegen Dürre-Sommer und Ernteausfälle für ein Umdenken bei den europäischen Entscheidungsträger*innen sorgen würde, erlebte im Oktober eine herbe Enttäuschung, als die EU-Agrarreform verhandelt wurde. Es ging um die nächsten sieben Jahre, also zentrale Jahre in der Bekämpfung der Klimakrise. Doch die EU-Agrarminister*innen sahen in ihrem Vorschlag zur EU-Agrarreform gerade einmal vor, dass 20% -30% der finanziellen Mittel an Umweltauflagen gebunden werden sollten – und das EU-Parlament ließ diese rückwärtsgewandte Agrarpolitik, die die Klimakrise weiter anheizen wird, durchgehen.

Nun aber hat sich nach langem Schweigen EU-Kommissar Timmermanns, zuständig für das Thema Klima und Umwelt zu Wort gemeldet. Er sagte wörtlich, er sei „enttäuscht, dass der Rat und das Europäische Parlament nicht mehr Ambitionen gezeigt haben, dass sie doch festhalten an einer Agrarpolitik, die nicht nachhaltig ist, die nicht so weitermachen kann.“

Jetzt kommt es darauf an, dass Timmermanns in den Verhandlungen mit den Agrarminister*innen und dem EU-Parlament eine deutlich verbesserte, nachhaltige Agrarpolitik durchsetzen wird. Wenn die EU die Klima- und Biodiversitäts-Krise ernst nimmt, muss die bisherigen Pläne für die Agrarreform neu schreiben und endlich die natürlichen Lebensgrundlagen, auf denen ja die Landwirtschaft essenziell basiert, schützen. 

Mehr als eine Million Menschen fordern Schutz der Wälder – Bist du schon dabei? #Together4Forests

Ökosysteme und Lebensraum, Sauerstofflieferanten, Schauplätze für Märchen und Sagen, unsere Verbündeten im Kampf gegen die Klimakrise… das alles und noch viel mehr sind unsere Wälder. Aber weltweit werden jede Minute 10 Fußballfelder tropischen Regenwaldes abgeholzt. In den letzten 30 Jahren haben wir ein Waldgebiet 12x so groß wie die Fläche Deutschlands zerstört. Aber jetzt haben wir die Chance diese Zerstörung aufzuhalten. Die EU, deren Importe von Produkten wie z.B. Palmöl, Gummi, Rindfleisch oder Kakao für 10% der globalen Entwaldung verantwortlich sind, hat mittlerweile auch erkannt, dass etwas getan werden muss. Dafür haben sie eine Konsultation gestartet um die EU-Bürger*innen zu fragen, was sie denken, was in einem Gesetz gegen Entwaldung drin stehen müssten.

Ein Bündnis aus über 100 Nichtregierungsorganisationen hat daraufhin die Kampagne #Together4Forests gestartet, die sich dafür einsetzt, dass ein starkes Gesetz verabschiedet wird, dass Unternehmen zur Verantwortung zieht, die durch die Produktion ihrer Produkte für Zerstörung von Wäldern sorgen. Und nun kommt die großartige Nachricht: Bereits mehr als eine Million Menschen haben sich im Rahmen der Kampagne bereits an die EU gewandt und ihr klargemacht, dass wir ein solches Lieferkettengesetz zum Schutz unserer Wälder und damit unserer Zukunft wollen! Bist du auch schon dabei? Wenn nicht dann klick mal schnell hier: https://fridaysforfuture.de/together4forests/ und nimm an der Konsultation der EU-Kommission teil. Da die Together4Forests-Kampagne basierend auf ihrer Expertise schon die Antworten für dich ausgefüllt hat, dauert es nur zwei Minuten und jede Stimme zählt, um den Druck für ein wirklich gutes Gesetz zu erhöhen. Sag auch deinen Freund*innen, Familienmitgliedern und Bekannten Bescheid!

Tag X – die Rodungen im Danni haben begonnen 

Ein Jahrhunderte alter Wald, ein Trinkwasserschutzgebiet, das eine halbe Millionen Menschen versorgt, soll aufgrund von Plänen aus den 60er Jahren gerodet werden für eine Autobahn – was im Dannenröder Forst in Hessen passiert ist ein Symbolbild für eine Klimapolitik, in der schöne Worte gesprochen werden, während zeitgleich die Zerstörung weitergeht. Seit Jahren und Monaten gibt es Proteste gegen die Rodung des Waldes, die die Besetzung des Waldes einschließen. Nun ist der „Tag X“ gekommen: Die Polizei hat begonnen den Wald für die Rodungen zu räumen. Doch die Aktivist*innen vor Ort lassen sich auch durch die Zerstörung ihrer Baumhäuser nicht aufhalten und stellen sich immer wieder aufs Neue den Räumungen und Rodungen entgegen. Stoppen könnte die Rodungen rechtlich gesehen nur noch der Bundesverkehrsminister.

RWE rodet weiter für Kohle

Nicht nur im Dannenröder Forst soll Wald für ein klimaschädliches Projekt weichen. Der Energiekonzern RWE hat kurz nach dem Beginn des zweiten Corona-Lockdowns mit der Rodung von Bäumen nahe der Dörfer Keyenberg und Lützerath  begonnen. Die Wälder und Bäume sollen für die Ausweitung des Kohletagebaus Garzweiler zerstört werden. Die Anwohner*innen Initiative „Alle Dörfer bleiben“ schreibt: „Der Kohlekonzern hofft, dass wir uns wegen der Pandemie nicht wehren können“.

RWE hoffte, dass ihre Baum-Fäll-Aktionen durch den Lockdown unbemerkt bleiben. Doch das lassen Anwohner*innen und Klimaaktivist*innen nicht zu. Bäume wurden besetzt und hunderte Menschen demonstrierten gegen die Zerstörung. 

Parents for Future legen Widerspruch gegen NRW-Leitentscheidung zu Braunkohle ein

Im Oktober beschloss Deutschlands größtes Bundesland und Ort zahlreicher Kohleabbaugebiete, wie dem Garzweiler Tagebau, eine neue Leitentscheidung zum Thema Braunkohle. Mitten in Zeiten der Klimakrise und monate- und jahrelangen Protesten gegen die Zerstörung von Dörfern und Wäldern für den Klimakiller Kohle wurde entschieden, dass fünf Dörfer weiterhin dem Kohleabbau weichen sollen.

Die Parents for Future, Grandparents for Future, Teachers for Future und Christians for Future kritisierten diese Entscheidung schärfstens und legten Widerspruch ein. Sie schreiben: „Ganz besonders als Eltern und Großeltern heranwachsender Bürger:innen halten wir es für unsere Pflicht, an der Gestaltung des Energielandes NRW teilzuhaben mit dem Ziel, ein lebenswertes und zukunftsfähiges Land NRW für alle zu schaffen.“ Die aktuelle Leitentscheidung ist aber nicht mit den gesetzlich verankerten Klimaschutzzielen vereinbar und die Zivilgesellschaft wurde nicht angemessen einbezogen. Sie fordern daher die Änderung der Leitentscheidung.

Deutschland blockiert Energiewende

Deutschland ist eines der sieben Länder, die maßgeblich die EU-weite Energiewende durch ihre eigenen Pläne im Energiesektor blockiert und so verhindert, dass die Energieversorgung in der EU so gestaltet wird, dass es noch möglich ist die Pariser Klimaziele einzuhalten – das zeigt eine neue Studie des britischen Thinktanks Ember.  Gemeinsam mit Polen, Tschechien, Bulgarien, Belgien, Rumänien (und mit Abstrichen Italien) wird Deutschland 2030 für 80% des CO2-Ausstoß im Stromsektor verantwortlich sein, während die restlichen 20% auf die übrigen 20 Staaten entfallen. Deutschland wird 30% des EU-weiten CO2-Ausstoßes durch die Energieproduktion verantworten. „Der langsame Ausstieg Deutschlands aus der Kohle blockiert den Umstieg der EU auf saubere Energiequellen.“, sagte Autor der Studie Charles Moore.

Die Verbrennung allein von Kohle war 2016 für 45% der weltweiten CO2-Emissionen verantwortlich – um die Klimakatastrophe zu verhindern und das 1,5°C Ziel nicht zu überschreiten müssen wir so schnell wie möglich aus fossilen Energieträgern wie der Kohle aussteigen. Dass diese auch wirtschaftlich nicht mehr rentabel sind, hat die Corona-Pandemie deutlich gezeigt. Die Nachfrage nach fossilen Brennstoffen ging während des Lockdowns deutlich zurück und der britische Thinktank Carbon Tracker sagt für die kommenden Jahre einen jährlichen Rückgang um 2% voraus. Die Autor*innen der entsprechenden Studie rufen dazu auf, nicht länger an fossilen Brennstoffen festzuhalten, weil dies negative Folgen für die Weltwirtschaft haben könnte.

Erneuerbare Energien dagegen haben sich in der Corona-Krise als resilient herausgestellt und oft sogar Gewinne verzeichnet. Diese eindeutigen Signale scheinen in der Energiepolitik der deutschen Bundesregierung allerdings noch nicht angekommen zu sein. Wie sonst lässt sich erklären, dass gerade jetzt die Bundesregierung die Förderung für größere Solar-Anlagen auf dem Dach bis 2022 stark begrenzen will? Die Förderungen für Neuinstallationen sollen auf 250 Megawatt begrenzt werden, das entspricht nur einem Drittel des Ausbaus in 2019. Auch bei der Windenergie gibt es noch viel nachzuholen. Zwar nimmt der Ausbau von Windrädern langsam wieder Fahrt auf, bis Jahresende wird aber dennoch nur die Hälfte des ursprünglichen Ziels der Bundesregierung erreicht. Der Ausbau scheitert z.B. an fehlenden Ausweisungen von Flächen durch Kommunen und an Klagen. Um die Klimaziele der EU zu erreichen, müsste der Ausbau der Windkraft verdoppelt werden.                                                                                                                                                    

Studie: So kann Deutschland Steuergelder und CO2 sparen

Eine Studie des Forums ökologisch-soziale Marktwirtschaft in Auftrag von Greenpeace zeigt: Deutschland könnte durch den Abbau von klimaschädlichen Investitionen bis zu 46 Milliarden Euro Steuergelder und zugleich fast 100 Millionen Tonnen CO2  sparen. Deutschland hat sich wie andere Industriestaaten auch, schon 2012 und nochmals 2016 verpflichtet, „ineffiziente Subventionen für fossile Brennstoffe“ bis 2025 auslaufen zu lassen. Doch bislang gehen immer noch Milliarden Euro in die direkte Unterstützung von klimaschädlichen Praktiken, wie die Förderung von Dienstwagen und niedrigere Strompreise für die Industrie, während sich Milliardeneinnahmen von Steuern von Klimasündern durch die Lappen gegangen lassen wird, weil zum Beispiel Kerosin steuerbefreit ist und es eine reduzierte Mehrwertsteuer auf internationale Flüge und tierische Produkte gibt. Diese Gelder könnten für einen sozialverträglichen und ökologischen Strukturwandel hin zu einer klimagerechten Gesellschaft genutzt werden.

Mehrheiten für Klimaschutz – auch in Pandemiezeiten

Mit mangelndem Rückhalt in der Bevölkerung kann die Politik ihr bisheriges Versagen unsere natürlichen Lebensgrundlagen durch effektiven Klimaschutz zu erhalten, nicht begründen. Denn immer und immer wieder zeigen Meinungsumfragen, dass es Mehrheiten für Klimaschutz gibt. So auch eine aktuelle repräsentative Studie der Organisation „More in Common“: Laut dieser Studie ist der Wunsch nach mehr Klima- und Umweltschutz in fast allen Ecken der Bevölkerung zu finden. Bei der Mehrheit der Befragten stand der Wunsch nach einem umweltfreundlicheren Land an erster Stelle, wenn nach den Zukunftsperspektiven nach Corona gefragt wurde. 85 Prozent der Befragten sind der Meinung, dass sich Unternehmen im Gegenzug zu wirtschaftlichen Hilfen in der Krise zu CO2-Einsparungen verpflichten sollten. Etwa die Hälfte machte sich aber Sorgen, dass derKlimaschutz durch die Corona-Krise leiden könnte. Laut einer Umfrage des Instituts infratest dimap im Auftrag der ARD sind ¾ der Menschen in Deutschland nicht zufrieden, wie mit der Umwelt umgegangen wird. Es wird Zeit, dass diese Sorgen in der Politik ernst genommen werden! 

So viele Tropenstürme wie noch nie

Weltweit sind Menschen den Konsequenzen der Klimakrise ausgesetzt. Noch nie gab es so viele Tropenstürme wie dieses Jahr. Erst vor kurzem wütete der Hurricane Eta in Mittelamerika, wo 200 Menschen starben und Millionen Menschen obdachlos wurden. Und die Menschen haben kaum Zeit wiederaufzubauen, was sie verloren haben, geschweige denn sich zu erholen – denn laut dem US-Hurrikanzentrum braut sich in der Karibik der nächste Wirbelsturm zusammen, obwohl die Saison eigentlich vorüber sein sollte. Guatemalas Präsident Alejandro Giammattei fordert, dass die Industriestaaten als Hauptverantwortliche für den Klimawandel, für die verursachten Schäden aufkommen.

Auch die Philippinen wurden schlimm getroffen. Durch den Taifun Vamco sind mindestens 53 Menschen ums Leben gekommen und 22 werden vermisst, 400.000 Menschen mussten ihre Häuser verlassen. Vamco ist der fünfte Tropensturm der den Inselstaat innerhalb nur eines Monats trifft und der 21. Sturm allein in diesem Jahr. Nun wehren sich die Menschen auf den Philippinen gegen Unternehmen, die dazu beitragen, die Erderwärmung anzuheizen. Die Menschenrechts-Kommission auf den Philippinen untersucht die Verantwortung von 47 Unternehmen für Menschenrechtsverletzungen aufgrund der Klimakrise. Wenn ihr sie unterstützen wollt, unterzeichnet die Petition bei Greenpeace!

Klimakonferenz ausgefallen 

Eigentlich hätte am 09.11. die jährliche internationale Klimakonferenz beginnen sollen – doch diese wurde aufgrund der Corona-Kriseabgesagt. 2020 sollte eigentlich ein besonders Jahr werden. Alle Unterzeichnerstaaten des Pariser Abkommen müssen dieses Jahr ihre bisherigen Bemühungen zur Erreichung der Klimaziele überprüfen und wenn nötig, dann nachbessern. Auch ohne die Konferenz müssten die Staaten diese Nachbesserungen vorlegen. Doch der Ausfall wird häufig als Begründung angegeben, warum ca. 90% der Unterzeichnerstaaten bisher keine Nachbesserungen vorgelegt haben. Die EU, China, Japan und Südkorea haben bisher neben einigen wenigen weiteren Staaten Nachbesserungen gelobt, aber es fehlen häufig noch konkrete Schritte.

Die USA steigen aus dem Pariser Klimaabkommen aus und wählen einen neuen Präsidenten 

Als Klimawandel-Leugner Donald Trump Präsident der USA wurde, kündigte er an, aus dem Pariser Klimaabkommen auszutreten. Wegen vertraglichen Regelungen trat diese Regelung erst dieses Jahr in Kraft – kurz bevor Trump das Weiße Haus wieder verlassen wird. Unter seiner Regierung stiegen die Emissionen im Gebäudesektor, in der Industrie und beim Verkehr, nur im Energiesektor konnte er zum Glück nicht mehr verhindern, dass Kohle immer unrentabler wurde.

Trump schaffte insgesamt 125 Umweltgesetze ab oder schränkte sie ein: Von Emissionsstandards für Autos über Methanemissionen von Gas- und Ölbohrungen bis zu den Umweltauflagen für Kohlekraftwerke. Dazu finanzierten die USA auch nicht mehr internationale Maßnahmen für die Abschwächung und Anpassung an den Klimawandel. Eigentlich hatten die Industriestaaten zugesagt, gemeinsam jährlich 100 Milliarden Euro für Maßnahmen für einen klimafreundlichen Umbau der Wirtschaft und Anpassungsmaßnahmen an die Konsequenzen der Klimakrise in den Ländern des globalen Südens auszugeben (diese Summe entspricht allerdings nur einem kleinen Teil der Kosten, die die Länder des globalen Südens tatsächlich aufgrund der Klimakrise tragen müssen – obwohl sie nicht die Hauptverursacher sind).

Der neugewählte US-Präsident Joe Biden dagegen versprach, wieder dem Pariser Klimaabkommen beizutreten. Als klar wurde, dass er die Wahl gewinnen würde, stiegen auf dem Finanzmarkt die Aktien für z.B. erneuerbare Energien deutlich an. Biden hat schon im Wahlkampf angekündigt, fast zwei Billionen Dollar in ein Klimaschutzprogramm zu investieren. Sein Ziel ist es, dass die USA bis 2050 klimaneutral werden. Doch für die Umsetzung des Programms muss er noch den Senat überzeugen und die Ministerien zur Umsetzung bringen. Laut dem Climate Action Tracker, könnte das Versprechen der USA bis 2050 klimaneutral zu werden, gemeinsam mit den Plänen Chinas, Japans, Südkoreas und der EU das 1,5°C Ziel wieder in greifbare Nähe rücken.

Die bekannte Klimaaktivistin Vanessa Nakate aus Uganda wandte sich nach dem Wahlsieg in einem eindringlichen Brief an die zukünftige Biden-Regierung: „Der Klimawandel betrifft so viele Leben von Menschen in meinem Land, ganz besonders von Kindern, Mädchen und Frauen.“, schrieb sie. „Alles was wir wollen, ist ein lebenswürdiger, gesunder Planet, eine gleichberechtigte, nachhaltige Gegenwart und Zukunft. Ist das zu viel verlangt?“

Eine Woche voller Klimabildung: Die Public Climate School 3.0 findet digital statt

Unsere Studierenden-AG organisiert in der Woche vom 23. bis 27. November die dritte deutschlandweite Public Climate School (PCS) – eine offene Klimagerechtigkeits-Uni für Alle. Eine Woche lang wird es digitale Bildungsveranstaltungen für eine ökologische und gerechte Zukunft geben. Dieses mal gibt es auch ein Programm, dass auf die Interessen von Schüler*innen angepasst ist und aus Impulsvorträgen mit anschließender Diskussionsrunde, Live-Unterricht und Workshops besteht, welchesLehrpersonen für ihren Unterricht nutzen können. Für mehr Infos schaut auf der Website der Students for Future vorbei: https://studentsforfuture.info/ oder schaut euch den Trailer zur dritten Public Climate School auf Youtube an: https://www.youtube.com/watch?v=g4Q2baX2SJw